Über den König Venezuelas und die Demokratie

Venezuela hat ein streng präsidentielles Regierungssystem. Es war immer so und es ist seit der Militär Chávez an der Macht schlimmer geworden: der Präsident hat Befugnisse, die kein anderer Präsident im ganzen Amerika hat. Er darf immer wieder für das präsidentielles Amt kandidieren, was in keinem demokratischen präsidentiellen Regierungssystem der Fall ist (bis vielleicht auf Surinam).

Die Stelle des Präsidenten ist also wichtig und es ist sehr wichtig, dass die demokratischen Kräfte in Venezuela einen guten gemeinsamen Kandidat finden. Und dennoch ist es besorgniserregend zu sehen, wie die 10 "wichtigsten" Parteien der demokratischen Kräfte keine gemeinsame Bewegung organisieren, um in den verschiedenen Bundesstaaten ihre Botschaft -nicht ihren Mann oder ihre Frau- zu verbreiten. Natürlich haben sie es gar nicht leicht: die Militärregierung schikaniert jede Veranstaltung der Opposition, die Opposition hat wenig Geld und die Regierung benutzt Staatsressourcen immer wieder, um Werbung für den Caudillo zu machen. Dennoch müssen sie endlich mal nicht an einen Führer denken - das ist was für die Chávez-Anhänger- sondern an eine Bewegung, so wie die Bewegungen, wie man in der Tschechoslowakei und in der DDR 1989 gesehen hat.

Blogger Juan Cristobal hat vor kurzem einen Post über Maria Corina Machado geschrieben (ja, siehe in Wikipedia Foto mit Bush). Da fragte Juan, ob diese Politikerin jetzt kandidiert und darum überall in Venezuela reist. Hier werde ich einfach einen meiner Kommentare ins Deutsche wiederholen:

Ich nehme an, Maria Corina Machado will schon kandidieren. Deswegen reist sie durch das ganze Land. Und trotzdem denke ich, dass sie, der Causa-Radical-Vorsitzender Andrés Velázquez und die Toppolitiker von Primero Justicia (bis auf den Gouverneur, der zur Zeit nicht herumreisen darf), die Toppolitiker von UNT und die von PODEMOS schon jetzt Maturin, San Félix, Calabozo und alle andere nennenswerte Städte im Land im Namen der demokratischen Kräfte besuchen müssen. Sie müssen das tun, auch wenn sie schon wissen, dass sie nicht als Präsident kandidieren werden.

Venezolaner müssen endlich aufhören, zu denken, dass nur "der Auserwählte" herumreisen muss. Venezolanische Politiker müssen endlich mal aufhören, wie Feudalherren zu agieren, nur in ihrem Feudalgebiet bleiben oder eine "Krone" als Belohnung für das ganze Herumreisen verlangen. Die wichtigsten Vertreter jeder Partei, die behauptet, eine Nationalpartei zu sein, müssen das ganze Land von nun an besuchen und über eine demokratische, pluralistische Wende sprechen.

Nur so haben wir eine Chance, Venezuela aus dem politischen Mittelalter herauszuholen.

Chávez denkt wie ein Feudalherr, der König geworden ist. Die anderen Politiker müssen anders denken.